DE-MINIMIS

De-minimis 2018: Das hat sich geändert

Freitag, 15 Dezember, 2017 – 09:15
Das Schaubild zeigt weitere Informationen und Hilfestellungen zur Reifenförderung. Quelle: BAG.

Wie der Webseite des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) zu entnehmen ist, hat die Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen in der Fassung der Ersten Änderung vom 12. Dezember 2016 für die Förderperiode 2018 weiterhin Gültigkeit. Für neue, gebrauchte oder runderneuerte Antriebsachsreifen ändert sich allerdings unter Berücksichtigung der 52. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften die Fördermöglichkeit in 2018.

Die Antragsfrist läuft vom 08. Januar bis 01. Oktober 2018. Da laut BAG Winter- und Ganzjahresreifen mit dem sogenannten Schneeflockensymbol für die Antriebsachse obligatorisch sind, können sie deswegen nur noch unter 1.9 gefördert werden. Auf den anderen Achsen ist weiterhin eine Förderung nach 1.3 möglich.

Wie der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. (BRV) mitteilt, wurde in diesem Rahmen dem BRV-Antrag vom Juni 2017, der unmittelbar nach Veröffentlichung der 52. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften gestellt wurde, zur Erhöhung der Förderung runderneuerter Reifen per se als Umweltprodukte von 50 auf 80 Prozent (über die Fördermaßnahme 1.9) nicht entsprochen. Der Verband verspricht, das Thema auf jeden Fall in 2018 wieder aufzunehmen und weiter darum zu kämpfen, dann für die Förderperiode 2019.

Welche weiteren Änderungen es in der Förderperiode 2018 gegenüber 2017 gibt, hat das BAG auf der Webseite veröffentlicht. Das Pdf  „Förderperiode 2018 – was ist neu? – (Synopse)“ kann dort heruntergeladen werden.

Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Februar-Ausgabe von AutoRäderReifen-Gummibereifung.

Quelle: akl

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Jetzt doch: Umfangreiche De-minimis Förderung runderneuerter Lkw-Reifen ist durch

Mittwoch, 14 Dezember, 2016 – 17:15
Die Runderneuerer können sich freuen: 2017 werden runderneuerte Lkw-Reifen in großen Umfang gefördert.

Wie sieht es mit der De-minimis Förderung runderneuerter Lkw-Reifen in 2017 aus? Diese Frage beschäftigte in den letzten Monaten den Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseurhandwerk e.V. (BRV) und die Runderneuerungsbranche gleichermaßen. Das Thema wurde intensiv und heiß diskutiert. „Zu De-minimis sieht es leider nicht gut aus”, teilte BRV Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler noch im November mit. Doch wie heißt es so schön, die Hoffnung stirbt zuletzt. Die Runderneuerungsbranche kann aufatmen, denn nun steht fest: Eine umfangreichere Förderung von runderneuerten Lkw-Reifen für die Förderperiode 2017 ist durchgesetzt. Wie das im Einzelnen aussehen wird, listet der BRV im nachfolgenden auf.

Ab 2017 werden nach Punkt 1.3 der Förderrichtlinie – „Kauf, Miete und Leasing von zusätzlichen, überobligatorischen Sicherheitseinrichtungen am Fahrzeug“ neben neuen, gebrauchten und runderneuerten Lkw-Reifen mit M+S-Kennzeichnung auf nicht angetriebenen Achsen (wie schon in 2016) jetzt auch neue, gebrauchte und runderneuerte Reifen mit M+S-Kennzeichnung und dem Schneeflockensymbol (Alpin-Kennzeichnung/“3PMFS“) auf angetriebenen Achsen gefördert. Dazu bedurfte es keiner Änderung/Fortschreibung der Förderrichtlinie, da es sich hier um überobligatorische Maßnahmen handelt, das BAG ist bezüglich der Umsetzung dazu aber bereits vom BMVI angewiesen worden (Az. G 14/3153.1/5-02 vom 08.12.2016).

Ab 2017 werden nach Punkt 1.9 der Förderrichtlinie – „Kauf, Miete und Leasing/ Ersatzbeschaffung von lärm-/geräuscharmen Reifen, rollwiderstandsoptimierten Reifen“ neben neuen und gebrauchten Reifen hinsichtlich Geräusch und Rollwiderstand nach Reifenkennzeichnungsverordnung (wie schon 2016) jetzt auch runderneuerte Reifen, ohne dass die vorgenannten Vorgaben hinsichtlich Geräuschentwicklung und Rollwiderstand gelten, per se als Umweltprodukte mit 50 Prozent gefördert . Dazu bedarf es einer Änderung/Fortschreibung der Förderrichtlinie, die mittlerweile ebenfalls vom BMVI auf den Weg gebracht wurde (Az. G 14/3153.1/5-02 vom 13.12.2016).

Außerdem weist der BRV darauf hin: Der ursprünglich zum Teil kommunizierte Vorschlag des BMVI zur Erhöhung der Förderintensität für alle Maßnahmen im Rahmen der De-minimis-FörderRL von 80  auf 90 Prozent fand nicht die notwendige Zustimmung der Ressorts. Daher bleibt Nummer 5.1 Satz 2 der De-minimis-FörderRL unverändert (80 Prozent). „Wir sind uns sicher, dass damit nunmehr die berechtigten Forderungen der Runderneuerungsbetriebe, mit Neureifen gleichgestellt zu werden, im Wesentlichen erfüllt beziehungsweise durchgesetzt werden konnten. Mehr kann man u. E. derzeit für die Runderneuerungsbranche nicht erreichen. Wir dürfen uns an dieser Stelle bei allen, die daran mit beteiligt waren, bedanken“, so BRV Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler, der sich maßgeblich für die Förderung runderneuerter Lkw-Reifen in 2017 eingesetzt hat.

Lesen Sie einen ausführlichen Hintergrundbericht in der Januar-Ausgabe von AutoRäderReifen-Gummibereifung.

Quelle: akl